Heslach

Aus Corona lernen - leider Fehlanzeige!

Es ist ja eine schöne Geste, wenn in der Corona-Pandemie der Leistung aller Gesundheitsarbeiter*innen vom Balkon aus applaudiert wird - wenn all diese Menschen eine so wichtige und systemrelevante Arbeit machen, dann sollten sie in Zukunft auch zu fairen und vernünftigen Tariflöhnen bezahlt werden. Es muss Schluß sein mit Fallpauschalen im Klinikbereich und dem neoliberalen Credo "Der Markt regelt das schon"! Nein - tut er eben nicht. Die Politik kann sich nach den bitteren Erkenntnissen von Corona hier nicht aus dem Staub machen und muß zwingend das Gesundheitssystem nach sozialen und effektiven Kriterien umbauen! Doch davon will Herr Spahn jetzt schon nichts mehr hören - das ist nicht korrekt!

Gleichzeitig schnürt die Politik milliardenschwere Hilfspakete für die größten Unternehmen aus der Automobilbranche und der Flugindustrie - und das ohne irgendwelche Vorbedingungen. Das wäre umwelt- und klimapolitisch grob fahrlässig! Herr Kretschmann, wir hätten da ein paar Vorschläge:

  1. Keine Milliardenhilfen für Verbrennungsmotoren - folgen Sie doch bitte dem Parteitagsbeschluss Ihrer eigenen Partei! Dafür wurden Sie gewählt.
  2. Trotz Corona werden von allen Automobilkonzernen fette Manager-Boni und Zulagen gezahlt - wir wollen dafür keine staatlichen Rettungshilfen!
  3. Juristisch festgestellt: VW hat Millionen Autokäufer einfach betrogen und illegal die Dreckschleudern in den Markt gebracht - das wollen Sie jetzt allen Ernstes belohnen?
  4. Wir fordern eine Mobilitätsprämie zur Stärkung von E-Autos, des ÖPNV und von Fahradfaher*innen!
  5. Das Modell Abwrackprämie verstärkt die CO2-Emissionen im Verkehrssektor - das sollten gerade die Grünen verhindern!